ONLINE I Haftungsfalle Abmahnung – Grundprobleme aus Gewerblichem Rechtsschutz, Marken- & Urheberrecht I Olaf Weber I 2,5 h
6. März 2026 | 10:00 - 12:45
90,00€ – 119,00€
@Six_Characters/I-Stock
Die Veranstaltung richtet sich an Anwälte, die nicht täglich mit dem gewerblichen Rechtsschutz zu tun haben. In der allgemeinen Beratung von Mandanten, gerade im Wirtschaftsrecht, kommen auch nicht spezialisierte Anwälte mit dem Gewerblichen Rechtsschutz, dem Markenrecht und dem Urheberrecht in Berührung. Das mag auf Aktivseite der Fall sein, etwa wenn sich ein Gastwirt beklagt, dass nebenan eine Gaststätte mit ähnlichem Namen eröffnet hat, oder wenn ein Unternehmer fürchtet, dass eine Internetadresse (Domain) eines Konkurrenten Geschäft von ihm abzieht. Häufiger wird der Kontakt aber auf Passivseite erfolgen: So etwa, wenn ein Mandant abgemahnt wurde, weil er sein Impressum nicht richtig gestaltet hat, Label-Pflichten in seinem Autohaus oder beim Verkauf von Elektroprodukten verletzt hat, ein urheberrechtlich geschütztes Bild für seine Werbung benutzt haben soll, weil er Filme oder Computerspiele geteilt hat oder weil er Pay-TV in seiner Gaststätte zeigte. Auch Verstöße gegen das Markenrecht oder den unlauteren Wettbewerb kommen im Geschäftsalltag vor.
Die Veranstaltung soll Grundkenntnisse vermitteln, um solche Situationen professionell zu meistern. Der im gewerblichen Rechtsschutz, Markenrecht und Urheberrecht zentrale Unterlassungsanspruch weist dabei einige Besonderheiten auf – er kann für den Mandanten schnell zur Kostenfalle werden. Aber auch der Umgang mit Auskunftsansprüchen und Schadenersatz erfordert einige Grundkenntnisse der doch sehr speziellen Materie. Die Veranstaltung geht auch auf Kostenfragen und kautelarjuristische Lösungen zur Streitvermeidung ein.
Die Veranstaltung befasst sich daher knapp, aber übersichtlich mit folgenden Themen:
Unterlassungsansprüche:
- Besonderheiten beim Streitgegenstand
- Möglichkeiten zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr
- Unterlassungsverträge und Vertragsstrafenvereinbarungen
- Einstweilige Verfügung und Abschlusserklärung
- Themen für die Nachbesprechung: Risiko von Verstößen
Auskunftsansprüche:
- Umfang der Auskunftspflicht
- Die Erfüllung des Auskunftsanspruchs
- Durchsetzung
Schadenersatz & Lizenzentschädigung nach § 812 BGB
- Lizenzanalogie
- Verletzergewinn
Strategien
- auf aktiver Seite
- auf Passivseite
Typische Fallkonstellationen aus den einzelnen Rechtsgebieten
- Urheberrechtliche Abmahnung, etwa wg. Social Media oder File Sharing
- UWG-Verstoß und Abmahnung
- Unternehmenskennzeichnungsrecht und Markenverletzung